Positionspapier zur „Neuordnung der Eingliederungshilfe in Sachsen-Anhalt durch das Bundesteilhabegesetz“

26.08.2016

Positionen der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Sachsen-Anhalt im Gesetzgebungsverfahren des Bundesteilhabegesetzes.

Ausgehend von den verbandlichen Positionen und Forderungen von Nachbesserungen zum Bundesteilhabegesetz (BTHG) engagiert sich der PARITÄTISCHE Sachsen-Anhalt gemeinsam mit den anderen Spitzenverbänden der Freien Wohlfahrtspflege im LIGA-Fachausschuss „Behindertenhilfe“ und ist auf verschiedenen Ebenen aktiv. Der Fachausschuss „Behindertenhilfe“ der LIGA begleitet die Entwicklungen zur Reform der Eingliederungshilfe seit Jahren mit unterschiedlichen Schwerpunkten. Bezogen auf die aktuelle Situation im Gesetzgebungsverfahren eines Bundesteilhabegesetzes und der möglichen Beschlussfassung der neuen Regelungen mit schrittweiser Wirkung ab 01. Januar 2017, hat die LIGA ein entsprechendes Positionspapier zur „Neuordnung der Eingliederungshilfe in Sachsen-Anhalt durch das Bundesteilhabegesetz“ erarbeitet.

Ein Ziel dieses Papiers ist es, eine in der LIGA abgestimmte Position für Gespräche mit den Bundestagsabgeordneten und Landesministerien während der Sommerpause zu nutzen, um die wesentlichen notwendigen Nachbesserungen im Gesetzestext des BTHG im parlamentarischen Verfahren zu erreichen. Neben der politischen Einflussnahme greift das Positionspapier darüber hinaus unterschiedliche Blickwinkel auf. Dabei ist es von besonderer Bedeutung, die Anforderungen der Reform an unsere Angebote und Leistungen klar zu benennen sowie auch unserem anwaltschaftlichen Auftrag gegenüber Menschen mit Beeinträchtigungen gerecht zu werden.

Der PARITÄTISCHE ist gemeinsam mit den LIGA-Verbänden auf allen Landesebenen aktiv, Strukturen zu schaffen, die u. a. den Gestaltungsauftrag der Verbände der LIGA zur sozialpolitischen Reform der Eingliederungshilfe in Sachsen-Anhalt klar definieren. Dieses Positionspapier soll für den Prozess der Umsetzung des BTHG ein Startpunkt sein.

Das Positionspapier zur „Neuordnung der Eingliederungshilfe in Sachsen-Anhalt durch das Bundesteilhabegesetz“ der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Sachsen-Anhalt finden Sie hier als Download.

Positionspapier der LIGA Sachsen-Anhalt zum BTHG


Eine aktualisierte Stellungnahme (lange Version) desPARITÄTISCHEN zum Kabinettsbeschluss der Bundesregierung zum Bundesteilhabegesetz finden Sie hier ebenfalls als Download.

aktualisierte Stellungnahme des PARITÄTISCHEN zum Kabinettsbeschluss zum BTHG

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Ralf Hattermann

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