Wahrnehmen – Deuten – Handeln

14.10.2020

Paritätischer Fachtag am 06. Oktober in Thale in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Inneres und Sport Sachsen-Anhalt, Abteilung Verfassungsschutz

Am 06. Oktober 2020, fand in der Jugendscheune Wendhusen (Thale) eine interessante Veranstaltung der Kreisgruppe Harz statt. In Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Inneres und Sport Sachsen-Anhalt, Abteilung Verfassungsschutz, bot die Paritätische Regionalstelle Mitte-West eine Informationsveranstaltung an, in der es um Fragestellungen rund um die Aufgabenbereiche des Verfassungsschutzes ging. 

Der Verfassungsschutz hat die gesetzliche Aufgabe, Informationen – insbesondere über Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung – zu sammeln und auszuwerten (§ 4 des Gesetzes über den Verfassungsschutz im Land Sachsen-Anhalt). Extremistische Personenzusammenschlüsse und Gruppierungen verfolgen unterschiedliche Ziele. Gemeinsam ist Ihnen die politische Einflussnahme auf die Gesellschaft und die Ablehnung unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Kernaufgabe des Verfassungsschutzes ist es Informationen über diese Bestrebungen zu sammeln und auszuwerten. Hierbei bedient sich der Verfassungsschutz zu 80 % offener Quellen. Nachrichtdienstliche Mittel dürfen nur eingesetzt werden, wenn eine offene Informations- erhebung nicht möglich ist oder keinen Erfolg verspricht (Verhältnismäßigkeitsgrundsatz).

Bei diesem moderierten Vortrag ging es auch um Erkenntnis des Verfassungsschutzes zu jugendaffinen rechten Gruppierungen, deren Rekrutierungsversuche und Wirkungsbereiche sowie um s. g. "Kümmerer vor Ort“ – Rechtsextreme Kleinparteien und ihr vermeintliches soziales Engagement in Sachsen-Anhalt.