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BTHG – Zeitplan des parlamentarischen Verfahrens

Am 28.06.2016 wurde der Gesetzentwurf zum Bundesteilhabegesetz (BTHG) im Kabinett beschlossen. Damit kann das BTHG in das parlamentarische Verfahren eingebracht und dem Bundestag vorgelegt werden.
Nach Informationen des PARITÄTISCHEN soll sich der vorläufigen Zeitplan für das parlamentarische Verfahren für das Bundesteilhabegesetz (BTHG) und das Pflegestärkungsgesetz III (PSG III) wie folgt gestalten:

22.09. - 1. Lesung Bundestag

23.09. - 1. Beratung Bundesrat

28.09. - 1. Beratung im Bundestagsausschuss Arbeit und Soziales

17.10. - Anhörung im Bundestagsausschuss Arbeit und Soziales (BTHG)

19.10. - Anhörung im Bundestagsausschuss Arbeit und Soziales (PSG III)

30.11. - Abschließende Lesung im Bundestagsausschuss Arbeit und Soziales

02.12. - 2./3. Lesung Bundestag

16.12. - Letzter Durchgang Bundesrat

Den Gesetzentwurf zum BTHG finden Sie hier.


Zur schnellen Übersicht verweisen wir auf die Erläuterungen der Bundesregierung zu den Änderungen, welche die wesentlichen Änderungen der Kabinettfassung des Bundesteilhabegesetzes im Vergleich zum Referentenentwurf hervorheben. Diese Erläuterungen finden Sie hier als Download.


Für Rückfragen:

Ralf Hattermann
Referat Hilfen für Menschen mit Behinderungen
Telefon: 0391 – 6293 533
Fax: 0391 – 6293 433
E-Mail: rhattermann@paritaet-lsa.de