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BTHG – Stellungnahmen zum Referentenentwurf eines Bundesteilhabegesetz

Der Termin für die Veröffentlichung eines Entwurfs für ein Bundesteilhabegesetz für Menschen mit Beeinträchtigungen wurde bereits mehrfach verschoben. Ende Dezember 2015 erreichte die Verbände ein nichtoffizieller Arbeitsentwurf. Ende April 2016 wurde nunmehr der Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) veröffentlicht.

Der Referentenentwurf zum BTHG ist unter folgendem Link abrufbar.
http://www.teilhabegesetz.org//media/160426_Entwurf_Bundesteilhabegesetz_EghV.pdf

Die Verbände hatten die Möglichkeit eine schriftliche Stellungnahme bis zum 18.05.2016 abzugeben Die Anhörung der Verbände war für den 24.05.2016 geplant.

Der PARITÄTISCHE hat eine erste Stellungnahme zum Entwurf eines Bundesteilhabegesetzes erarbeitet.

Die Stellungnahme an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) geht überwiegend knapp auf der Grundlage des Verbandsratsbeschluss vom 15.04.2016 auf den vorliegenden Referentenentwurf ein. An vielen Stellen wurde auf die Wiederholung von Argumenten verzichtet, die im zuvor geführten Diskussions- und Beteiligungsprozess zum BTHG bereits mehrfach mit dem BMAS ausgetauscht wurden.

Entsprechende Positionen zum Entwurf des BTHG finden sich auch in den Kernforderungen zum Bundesteilhabegesetz (BTHG) wieder, die gemeinsam vom Deutschen Behindertenrat (DBR), den Fachverbänden, dem PARITÄTISCHEN, dem DRK, dem DGB und der Bundesbehindertenbeauftragten getragen werden.

Das Papier enthält als 4. Seite die offene Unterstützerliste, die fortlaufend ergänzt werden kann und dann regelmäßig auf der DBR-Homepage aktualisiert wird.
Der Link dazu ist: http://www.deutscher-behindertenrat.de/ID182110

Die Stellungnahme des PARITÄTISCHEN finden Sie hier als Download.

Weitere Stellungnahmen finden Sie hier.